Aktuelle News

HBB-Beratungstag im Regionalbereich Ostbrandenburg

Am Donnerstag, 12.02.2015 findet ab 11.00 Uhr in den Räumen des HBB-Regionalbüros Ostbrandenburg, Fürstenwalder Poststraße 86, 15234 Frankfurt (Oder) ein individueller, für Mitgliedsunternehmen kostenfreier Beratungstag mit Rechtsanwalt Günter Päts, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer des HBB, statt. Interessenten können sich per Antwort-Fax bis zum 09.02.2015 anmelden.

Achtung: BMEL warnt vor fragwürdigen Zuschriften zur Registrierung in Veterinär-Datenbanken

In jüngster Zeit werden laut Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Lebensmittelbetrieben von einem nicht eindeutig erkennbaren Absender per E-Mail Überweisungsvordrucke zugesandt. Die Informationen sind als „Registrierung in einer Datenbank für Veterinärkontrollnummern“ so gestaltet, dass sie als behördliche Zahlungsbescheide verstanden werden können. In einer aktuellen Presseerklärung stellt das BMEL klar, dass diese Schreiben und Zahlungsaufforderungen nicht von einer Behörde stammen. Es gibt nach dem Lebensmittelrecht keine gesetzliche Pflicht für Lebensmittelbetriebe, sich kostenpflichtig in ein sogenanntes „Zentrales Betriebsregister“ oder ein „Zentralregister für Veterinärkontrollnummern“ eintragen zu lassen. Bei derartigen Schreiben handle es sich um Angebote privater Anbieter, zum Abschluss eines zivilrechtlichen Vertrages.

Verkaufsoffene Sonntage 2015 in Berlin

Für das Jahr 2015 sind folgende verkaufsoffene Sonntage in Berlin für das gesamte Stadtgebiet festgesetzt, an denen Ladengeschäfte zwischen 13.00 und 20.00 Uhr öffnen können:

  • 25. 01. 2015
    Internationale Grüne Woche
  • 08. 03. 2015
    Internationale Tourismus-Börse Berlin (ITB)
  • 03. 05. 2015
    Berliner Theatertreffen (Berliner Festspiele), Gallery Weekend Berlin
  • 06. 09. 2015
    Internationale Funkausstellung Berlin (IFA)
  • 04. 10. 2015
    25-jähriges Jubiläum der Deutschen Wiedervereinigung
  • 25. 10. 2015
    Festival of Lights
  • 06. 12. 2015
    über 50 Berliner Weihnachtsmärkte
  • 20. 12. 2015
    Louis-Lewandowski-Festival - World Festival of Synagogal Music

Neben diesen acht per Allgemeinverfügung (Veröffentlichung erfolgt im Berliner Amtsblatt Nummer 43 am 17.10.2014) festgesetzten verkaufsoffenen Sonntagen dürfen Verkaufsstellen aus Anlass besonderer Ereignisse, insbesondere von Firmenjubiläen und Straßenfesten, jährlich an zwei weiteren Sonn- und Feiertagen von 13 Uhr bis 20 Uhr öffnen. Diese zusätzlichen Sonntagsöffnungen müssen dem zuständigen Bezirksamt zwei Wochen im Voraus unter Angabe des Grundes schriftlich (per Brief oder Fax) angezeigt werden.

6. CityOffensive Ostbrandenburg startet

Mit der 6. CityOffensive Ostbrandenburg 2015 setzt die IHK Ostbrandenburg gemeinsam mit den Partnern Handelsverband Berlin-Brandenburg und vier Sparkassen der Region Ostbrandenburg, dem Handelsunternehmen EDEKA sowie dem Deutschen Hotel-und Gaststättenverband Brandenburg e.V. ein Zeichen, um neue Impulse für die Stadtentwicklung einzufordern. Die CityOffensive Ostbrandenburg schafft eine breite Öffentlichkeit für beispielhafte Konzepte und Strategien für die nachhaltige Stärkung, Entwicklung der Innenstädte.

Öffentliche und private Aktivitäten in der Innenstadt sollen besser koordiniert werden, um einen Beitrag zu einer nachhaltigen Vitalisierung zu leisten und die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum, zu erhöhen. Dazu ist es unerlässlich, dass die Städte und Gemeinden gemeinsam mit den öffentlichen und privaten Akteuren Konzepte und Projekte entwickeln und umsetzen. „StadtLeben - Starke Innenstädte in Ostbrandenburg“ ist das Motto des Wettbewerbes 2015.

Prämiert werden innovative Vorhaben und deren Umsetzung; insbesondere Image- und Mitmachaktionen, aber auch kleinere städtebauliche Investitionen. Im Wettbewerb werden Preisgelder für die besten drei Bewerbungen in Höhe von insgesamt 44.000 Euro (19.000 Euro, 15.000 Euro und 10.000 Euro) ausgelobt.

Start der Ausschreibung ist der 01.01.2015. Interessierte Akteursgruppen haben die Möglichkeit, ihre Wettbewerbsbeiträge bis zum 15.02.2015 einzureichen. Die erforderlichen Unterlagen und weitere Informationen zum Wettbewerb stehen auf der Internetseite der IHK Ostbrandenburg zur Verfügung.

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